Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung von Verträgen zwischen der < RAICUS > LTD., Niederlassung Deutschland, im folgenden < raicus > genannt, und dem Käufer, sowie die Pflichten der beteiligten Parteien.
I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1.Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von < raicus > mit dem Käufer, die im Wege des Fernabsatzgesetzes im Sinne von § 312b BGB (also unter ausschließlicher Verwendung von Telefon, Telefax, E-Mail, Brief oder Telediensten) abgeschlossen werden.
2.Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
3.Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
II. Vertragsabschluß:
Die Angebote der < raicus > in dieser Preisliste, in Prospekten, der Website und sonstigen Medien sind unverbindlich.
Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt der Käufer verbindlich die bestellten Waren erwerben zu wollen. < raicus > ist berechtigt das darin liegende Vertragsangebot anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder dadurch erklärt werden, dass dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigt wird. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
III. Informationspflichten:
Der Käufer ist bei der Bestellung/Registrierung verpflichtet wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich relevante Daten des Käufers während der Vertragsbeziehung ändern(insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) ist der Käufer verpflichtet diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Bankverbindung, so kann < raicus >, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, von diesem zurücktreten. Der Rücktritt kann in Schriftform, elektronischer Form oder Textform erklärt werden.
IV. Widerrufsrecht:
Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluß eines Vertrages, der zwischen uns und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen.
Die Wiederrufsfrist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger.
Der Widerruf muß in Textform erfolgen. Er kann auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seiner Bestellung ist der Verbraucher hieran nicht mehr gebunden. Die Ware ist sofort nach Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr an uns zurück zu senden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bei Bestellungen bis u einem Betrag von 40,00 EUR hat jedoch der Verbraucher die Kosten der regelmäßigen Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen.
Die weiteren Rechtsfolgen des fristgerechten Widerrufs richten sich nach § 357 des BGB
Ausführliche Informationen zum Widerrufsrecht stellen wir Ihnen gern zur Verfügung. Sie sind ebenfalls auf der Rückseite des offiziellen Bestellformulars abgedruckt.
V. Preise
Unsere Preise verstehen in Euro sich ab < raicus > inklusive Verpackung und MWSt. Bei Bestellungen ab 100,00 Euro liefern wir zu den angegebenen Preisen innerhalb Deutschlands frei Haus.
VI. Eigentumsvorbehalt
1.Wir behalten und das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
2.Im Verkehr mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnung buchen (Kontokorrentvorbehalt).
VII: Mängelhaftung
1.Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften
Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware in einem Jahr.
2.Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
VIII: Allgemeine Haftungsbeschränkung im Verkehr mit Unternehmern
In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grober Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschulden unabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Bad Schwalbach vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.
